AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Website unter www.ricosta.de
V2.1 / Stand: 31. Januar 2013

Hinweise / Präambel

Die RICOSTA Schuhfabriken GmbH (im Folgenden nur noch RICOSTA genannt) ist der E-Commerce-Lösung der Firma gaxsys GmbH (www.gaxcode.com) angeschlossen. Dies bedeutet, dass Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages direkt an das autorisierte Händler-Netz von RICOSTA geleitet wird. Erklärt einer der autorisierten Händler an RICOSTA, dass er die Ware vorrätig hat und an Sie verschicken kann, erhalten Sie per E-Mail eine Annahmeerklärung Ihres Angebots und der Kaufvertrag zwischen Ihnen und RICOSTA ist damit geschlossen worden. Der autorisierte Händler, der im Händlernetz von RICOSTA den Versand der Ware an Sie zugesagt hat, wird Ihnen sodann die Ware direkt im Namen von RICOSTA zusenden. Vertragspartner und Verkäufer für Sie ist und bleibt RICOSTA selbst. Wenden Sie sich also bitte bei allen Fragen, Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Kauf an RICOSTA.

Aufgrund dieser Vorgehensweise verlassen Sie auch die Seite des RICOSTA-Webshops für die Durchführung des Bestellvorgangs nachdem Sie auf den Button „Zur Kasse gehen“ geklickt haben. Die Bestelleingabe und -abwicklung erfolgt über die Internetseiten der Firma gaxsys GmbH, die als technischer Partner von RICOSTA fungiert.

Registrieren Sie sich im Rahmen des Bestellvorgangs, so können Sie sich jederzeit unter www.gaxcode.com wieder einloggen und den Status Ihrer Bestellung ersehen. Dort haben Sie auch die Möglichkeit, im Falle eines wirksamen Widerrufs oder bei der wirksamen Geltendmachung von Gewährleistungsrechten Retouren vorzunehmen. Sie können den Grund der Retoure angeben („defekt“ / „gefällt nicht“) und sogleich auch einen Retourenschein für die Abholung der Ware direkt bei Ihnen ausdrucken. Natürlich können Sie aber eine Retoure auch ohne Registrierung im System wie gewohnt vornehmen, indem Sie die Ware unfrei an die Absenderadresse zurücksenden.

Vor diesem Hintergrund gelten folgende Vertragsbedingungen als vereinbart:

§ 1 Allgemeines

Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde, es sei denn, RICOSTA hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Der Kunde gibt mit der Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann umgehend per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung nebst Widerrufsbelehrung. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit ausdrücklicher Annahme dieser Bestellung durch RICOSTA kommt der Vertrag zustande. Die Annahme oder Ablehnung des Angebots des Kunden erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung oder einer Ablehnungserklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. RICOSTA wird das Kaufangebot des Kunden gemäß den Angaben in der Präambel zunächst seinem autorisierten Händlernetz mit der Anfrage nach Verfügbarkeit und Lieferbarkeit weiterleiten. Erklärt kein autorisierter Händler, dass die bestellte Ware vorrätig und lieferbar ist, wird RICOSTA selbst Verfügbarkeit und Lieferbarkeit im eigenen Haus prüfen. Aufgrund dieser besonderen Umstände kann die Annahmeerklärung seitens RICOSTA etwas länger dauern, als im Online-Handel üblich. Der Kunde erhält sobald die Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der bestellten Ware feststeht, spätestens jedoch 72 Stunden nach Abgabe der Bestellung, die Annahmeerklärung oder Ablehnungserklärung per E-Mail.

§ 3 Zahlung und Verzug

Die Belieferung der Kunden durch RICOSTA erfolgt gegen Zahlung des Kaufpreises. RICOSTA stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm mit Lieferung der Ware übermittelt wird oder per E-Mail zugeht. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank an. RICOSTA ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.

§ 4 Lieferung

Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Alle Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht von RICOSTA ein Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde.

Falls RICOSTA ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil zur Belieferung des Kunden ein Deckungsgeschäft mit einem Lieferanten geschlossen wurde und der Lieferant von RICOSTA seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber RICOSTA sodann nicht erfüllt, ist RICOSTA dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Falls die Bezahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist, wird dieser unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.

§ 5 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Firma RICOSTA Schuhfabriken GmbH
Dürrheimer Straße 43
D-78166 Donaueschingen
oder per Fax an +49 (0)771. 805 - 166
oder per E-Mail an webshop@ricosta.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Rechtswahl

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt im Eigentum von RICOSTA bis zur vollständigen Erfüllung aller Zahlungsverpflichtungen seitens des Kunden.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von RICOSTA unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Mängelhaftung und Gewährleistung

Soweit Mängel an der Ware – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Die Abtretung dieser Rechte des Kunden ist ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Vertragssprache und Sprache für Erklärungen im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages ist deutsch. Übersetzungen dieses Vertrages entfalten keine rechtlich verbindliche Wirkung. Entscheidend ist immer die deutschsprachige Fassung dieser Nutzungsbedingungen. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen (Rück- und Weiterverweisungen), sind diese Verweisungen unwirksam. Das Übereinkommen über den internationalen Warenkauf („CISG“ bzw. „UN-Kaufrecht“) wird im Rahmen dieses Vertrages ausgeschlossen. Der Schriftform bedürfen alle Willens- oder Wissenserklärungen, Anzeigen, Zustimmungen oder Ähnliches, soweit sie zwischen den Vertragsparteien Rechtswirkungen hervorrufen sollen. Falls sie mündlich abgegeben werden, bedürfen sie zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Die telekommunikative Übermittlung durch Telefax oder E-Mail erfüllt das Schriftformerfordernis nach diesem Absatz.

Information zur Verbraucherschlichtung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die RICOSTA Schuhfabriken GmbH ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.