AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

 

  1. AllgemeineGeschäftsbedingungen

 

 

  1. Grundlegende Bestimmungen

 

  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Ricosta Schuhfabriken GmbH) über die Internetseite www.ricosta.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

 

  1. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

  1. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

 

  1. Zustandekommen des Vertrages

 

  1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

 

Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

 

  1. Die Darstellung der Produkte im Ricosta Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit überprüfen und korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Zur Änderung der ausgewählten Waren, können Sie am Ende des Bestellprozesses in der Bestellübersicht die Artikelanzahl korrigieren oder Artikel aus dem Warenkorb entfernen.

 

  1. Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

 

  1. Nach Aufrufen der Seite "zur Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

 

  1. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche " kostenpflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt direkt auf der Internetseite und per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme, sondern lediglich eine Information darüber dar, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Durch die mündliche Bestellung am Telefon oder dem Eingang einer entsprechenden Email oder Faxes wird von Ihnen ebenfalls ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Ricosta-Shop abgegeben.

 

  1. Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

 

  1. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 2 Werktagen annehmen. Der Ricosta-Shop ist bei Lieferschwierigkeiten berechtigt die Bestellung ganz oder teilweise abzulehnen. Innerhalb von 2 Werktagen nach Bekanntwerden derartiger Umstände wird eine entsprechende Nachricht per E-Mail versandt. Schon geleistete Vorauszahlungen werden selbstverständlich erstattet.

 

  1. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

  1. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl- Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.

 

  1. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung der Vertrag zustande kommt.

 

 

  1. Bestellwerte

 

  1. Es kann ab einem Gesamtwarenwert von mindestens 20,00 EURO und bis zu maximal 10.000,00 EURO im Ricosta-Shop bestellt werden.

 

 

  1. Mindestbestellalter

 

  1. Wir verkaufen die im Ricosta Shop angebotenen Waren ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

 

 

  1. Preise

 

  1. Für die im Ricosta Shop bestellten Artikel gelten ausschließlich die Preise, die im Warenkorb zum Zeitpunkt des Absendens ihres Kaufangebotes angezeigt werden. Die Preise sind in Euro angegeben und enthalten die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

 

 

  1. Individuell gestaltete Waren

 

  1. Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

 

  1. Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

 

  1. Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

 

 

  1. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

  1. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

 

  1. Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Gesamtforderung aus der jeweiligen Bestellung Eigentum des Ricosta-Shops. Der Käufer muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.

 

  1. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Käufer auf das Eigentum des Dienstanbieters hinweisen und muss ihn unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.

 

Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

 

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nichtzulässig.

 

  1. Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

 

  1. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

  1. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Ricosta Schuhfabriken GmbH.

 

 

  1. Aufrechnung und Abtretung

 

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

 

  1. Eine Abtretung vertraglicher Rechte an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Ricosta Schuhfabriken GmbH zulässig.

 

 

  1. Gewährleistung

 

  1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 

  1. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

  1. Erweist sich eine Ware als mangelhaft, können Sie nach Ihrer Wahl als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Ricosta-Shop kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt eine Nachbesserung zweimal fehl oder verweigert der Ricosta-Shop beide Arten der Nacherfüllung oder wird die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten angemessenen Frist eingehalten, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung des Kaufpreises bzw. alternativ einen Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzanspruch.

 

  1. Geringfügige Abweichungen der Ware, insbesondere der Farbe, stellen keinen Mangel dar, der einen Gewährleistungsanspruch auslöst.

 

  1. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Der Ricosta-Shop haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen.

 

  1. Die vorstehenden Haftungsbedingungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

 

° bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

° bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist

° bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)

° im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart

° soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

 

  1. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

 

Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

 

  1. Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und Produktbeschreibungen als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen anderer Hersteller.

 

  1. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

 

  1. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

 

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

 

  • für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;

  • soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;

  • bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

  • bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

 

 

  1. Rechtswahl

 

  1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 

  1. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

 

 

  1. Kundeninformationen

 

 

    1. Identität desVerkäufers

 

Ricosta Schuhfabriken GmbH

Dürrheimer Straße 43

78166 Donaueschingen (Deutschland)

Telefon: +49 771 805-0 | Telefax: +49 771 805-222 | E-Mail: marketing@ricosta.de

 

Alternative Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

 

 

    1. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 

    1. Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 

 

    1. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

 

    1. Vertragssprache ist deutsch

 

      1. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

 

      1. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichernkönnen.

 

      1. Für Kunden, die sich im Ricosta- Shop registriert haben, wird der Vertragstext vom Ricosta Shop nach Vertragsschluss gespeichert. Während eines Zeitraums von drei Jahren nach Vertragsschluss können Sie unter der Rubrik "Mein Konto" ihre Bestellungen einsehen und ausdrucken.

 

 

    1. Versandbestätigung

 

    1. Soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, übersendet der Ricosta-Shop dem Kunden bei Versand der Ware eine Versandbestätigung. Soweit Produkte aus ein und derselben Bestellung in der Versandbestätigung nicht aufgeführt sind, besteht keine Lieferverpflichtung des Ricosta Shops.

 

 

    1. Wesentliche Merkmale der Ware und deren Darstellung

 

    1. Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 

      1. Die Darstellung der Produkte kann im Einzelnen von der gelieferten Ware abweichen. Der Ricosta-Shop versucht stets so originalgetreu und exakt wie möglich die Artikel darzustellen, jedoch kann es beispielsweise auf Grund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen zu Farbabweichungen kommen.

 

 

    1. Copyright / Urheberschutz

 

    1. Die Nutzungsrechte, Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte für den gesamten schutzfähigen Inhalt der Website, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software (nachfolgend Inhalt), liegen beim Ricosta-Shop. Sofern innerhalb der Website nichts anderes angegeben oder es für die Nutzung des Webseitenangebots erforderlich ist, ist jegliche Nutzung der Inhalte (insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung sowie die Verwendung des Bild- und Textmaterials auf Internetplattformen wie z. B. eBay) nicht gestattet.

 

    1. Datenschutz

 

    1. Es wird darauf hingewiesen, dass wir berechtigt sind unter Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen alle betreffenden Daten aus offenen Forderungen auf Grund nicht vertragsgemäßen Verhaltens an Auskunfteien zu übermitteln. Sofern wir in Vorleistung treten behalten wir uns das Recht vor eine Bonitätsauskunft einzuholen. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogene Daten an eine Wirtschaftsauskunft. Die von dort erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls verwenden wir für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses. Ihre schutzwürdigen Interessen werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO aus zuvor genanntem berechtigtem Interesse.

 

      1. Der Ricosta-Shop erhebt, verarbeitet und nutzt nur die für Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten. Weitere Daten werden nur dann erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn Sie darin zuvor eingewilligt haben. Die etwaig erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Diese Daten werden vom Ricosta-Shop unter Anwendung der Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Telemediengesetzes (TMG) durch weitreichende technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Auf deren Inhalt wird verwiesen.

 

      1. Der Ricosta-Shop gibt Ihre für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Auftrags- und Bestellabwicklung erforderlich (z. B. zur Anlieferung durch Paketdienste oder zur Zahlungsabwicklung durch unsere Banken und Zahlungsanbieter) oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe deren wir unterliegen oder Sie haben in die Übermittlung zuvor eingewilligt.

 

Weitere Hinweise zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.ricosta.de/datenschutz/.

 

 

    1. Preise und Zahlungsmodalitäten

 

    1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 

      1. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagtist.

 

      1. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.

 

      1. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasstwurde.

 

      1. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebotausgewiesen.

 

      1. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

 

 

    1. Lieferbedingungen

 

    1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

 

      1. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

 

      1. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

 

    1. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

 

    1. Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

 

 

    1. Sonstige Bedingungen

 

    1. Mit der Nutzung des Online-Angebotes des Ricosta-Shops erkennen Sie die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Copyright des Ricosta-Shops ausdrücklich an. Die Vertragsbeziehung unterliegt unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Kaufrechts dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ungeachtet dieser Rechtswahl bleiben alle gesetzlichen Regelungen des Heimatstaates eines Privatkunden (Verbraucher) auf diesen Vertrag anwendbar, die dem Schutz der Verbraucher dienen und von denen nach dem Recht des Heimatstaates des Kunden nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. In allen Fällen können Sie oder wir Klagen vor dem auf Grund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

 

      1. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

 

      1. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

 

 

Letzte Aktualisierung: 20.02.2020

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